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01.03.2023, 09:55 Uhr
CDU solidarisiert sich mit den Menschen in Iran
Gemeinsame Veranstaltung der CDU Backnang und der CDU Rems-Murr

Seit dem Tod der 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini wird im Iran und weltweit gegen das politische Regime demonstriert. Der CDU Kreisverband Rems-Murr und der CDU Stadtverband Backnang informierten nun über die aktuelle Situation und bekundeten ihre Solidarität mit den Menschen im Iran.

Die Besucherzahl zeigt, dass Thema sehr viele Menschen bewegt.

Dr. Mirjam Edel von der Uni Tübingen erläuterte die bisherigen Protestbewegungen im Iran und stellte fest, dass die Proteste diesmal eine andere Qualität haben. „Verschiedene Bevölkerungsschichten demonstrieren gemeinsam und auch nicht nur regional- sondern landesweit“, so Dr. Edel.

Auch Mersedeh Ghazaei, Mitbegründerin des Iranian Women collective Stuttgart, bewertete die Proteste diesmal anders. Aus ihrer Sicht gebe es kein Zurück mehr, das „Regime muss gestürzt werden“ so Ghazaei. Wichtig sei dabei auch, dass die iranische Exil Opposition geschlossen agiere. Die gemeinsame Erklärung der iranischen Diaspora sei da ein „hoffnungsvolles Zeichen.“

Farnaz Schaefer, Exil-Iranerin aus Schwäbisch Hall, betonte die Wichtigkeit, sich mit den Menschen im Iran zu solidarisieren. „Die Menschen nehmen genau war, was außerhalb vom Iran passiert,“ jede noch so vermeintlich kleine Solidaritätsbekundung motiviere die Menschen in ihrem Kampf gegen das Mullah-Regime.

Das sieht auch Steffen Bilger MdB, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion, so. Er selbst hat eine politische Patenschaft für einen inhaftierten Iraner übernommen. Dieser sei zwischenzeitlich zumindest wieder auf freiem Fuß. Bilger wertet das als Zeichen dafür, dass man auch durch kleinen Einsatz Druck aufbauen könne. Im Hinblick auf die bisher verhängten Sanktionen erklärte er, dass Europa noch entschiedener handeln müsse.

Siegfried Lorek MdL, Staatssekretär im Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg, beleuchtete das Thema aus Landessicht und bekundete die Solidarität mit den Menschen im Iran. „Das Unrecht, das dort geschieht, darf nicht aus dem Blick geraten“, so Lorek abschließend.