Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 29.01.2026 hat die CDU Fraktion Stellung genommen zum Haushaltsentwurf 2026. Lesen Sie hier den Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden Dr. Ute Ulfert.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Friedrich, Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Setzer, ich grüße die Dezernenten Frau Wüllenweber und Herrn Mäule sowie meine Kolleginnen und Kollegen Stadträte und alle Vertreter der Verwaltung und der Presse, meine sehr geehrten Damen und Herren,
Die Haushaltslage unserer Stadt, der umliegenden Kommunen und des Landkreises hat sich gegenüber dem Haushalt 2025 nochmals verschlechtert. Die aktuelle geopolitische Lage birgt gerade für unseren Wirtschaftsstandort enorme Risiken und darüber hinaus werden den Kommunen und Kreisen immer mehr Aufgaben zugeteilt, deren Kosten nicht ausreichend gegenfinanziert werden. Darauf haben wir keinen oder nur begrenzten Einfluss. Worauf wir allerdings Einfluss haben, ist die Gestaltung des Haushaltes für unsere Stadt, um die vorhandenen Mittel klug und gezielt einzusetzen, zu sparen oder Maßnahmen zu verschieben, wo es möglich ist, aber auch Investitionen anzupacken, für die es Förderungen gibt wie für die Sportstätten oder die, wie beispielsweise Schulhaussanierungen unverzichtbare Pflichtaufgabe sind. Aktuell ist unser Investitionsbedarf insgesamt steigend. Die Ausgangslage wird neben der gesamtwirtschaftlichen Situation auch durch hohe Sozialausgaben und steigende Zinsen für fremdfinanzierte Projekte verschlechtert. Leider wird das Ergebnis auch durch die höheren Verluste der Stadtwerke um weitere 3,4 Millionen Euro belastet. Und so haben wir für 2026 bei einem Gesamtvolumen von 189 Millionen Euro einen Fehlbetrag von -10,6 Millionen Euro, den wir glücklicherweise noch aus Rücklagen decken können. Der Betrag wäre ohne die Liste der Grausamkeiten oder besser gesagt ohne die Sparvorschläge noch um 1,6 Millionen Euro höher ausgefallen. Aber: diese Sparvorschläge sind nun bereits eingepreist, der Effekt kann teilweise nur einmal erzielt werden, die nächste Sparrunde wird härter. Die CDU-Fraktion beantragt die Beibehaltung der Haushaltsstrukturkommission.
Die Arbeit lief letztes Jahr gut und hat mit der transparenten Vorarbeit der Verwaltung und den Vorschlägen der Fraktionen zu einem guten konsensualen Ergebnis geführt. Die Deckung eines Haushaltsdefizites durch Rücklagen gelingt auf Dauer nicht. Der letzte Ausweg ist dann die Erhöhung der Umlagen, was die Bürger, die auch unter steigenden Lebenshaltungskosten leiden, weiter belasten wird. Dies möchte ich auch ausdrücklich im Hinblick auf die Grundsteuer erwähnen. Der häufigste Wohntypus ist immer noch das Einfamilienhaus, in den Stadtteilen oder beispielsweise im Plattenwald häufig mit großen Grundstücken, die auch früher der Eigenversorgung dienten, da wirkt sich eine hohe Grundsteuer erheblich aus. Deshalb sind wir als CDU-Fraktion bestrebt, zunächst alle Einsparmöglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung zu aktvieren.
Herausheben möchte ich einmal mehr, dass in Backnang unsere leistungsstarken Unternehmen mit ihrem breit gefächerten Branchenmix weiterhin zu einer ansehnlichen Gewerbesteuer beitragen. Die hochqualifizierten Arbeitsplätze verbessern auch die Einkommenssteuer. Wir sollten alles tun, diesen Unternehmen in Backnang gute Bedingungen zu ermöglichen. Die Gewerbeflächen in den Mühläckern werden auch deshalb notwendigerweise weiterentwickelt, damit bestehende Unternehmen wachsen und neue Unternehmen sich ansiedeln können.
Verkehr Das B14 Viadukt ist fertiggestellt, kann aber aufgrund der weiteren Baumaßnahmen noch nicht völlig genutzt werden. Es ist uns nach wie vor ein großes Anliegen, zeitnah die für 2027 im Rahmen der Vollsperrung und zeitgleichen Bahnsperrung notwendigen Umleitungsverkehre zu planen und zu beraten, insbesondere da in der Südstadt – da denke ich auch an die Anbindung des Schulcampus Maubacher Höhe – der Ausbau der Fernwärme geplant ist. Zum Glück wird die Zeitspanne für die Vollsperrung der B14 nun kürzer sein. Trotz schlechter Haushaltslage wird unsere jährliche Investition für die Radinfrastruktur weitergehen. Auch der überörtliche Radverkehr profitiert vom Bau des Radwegs Waldrems-Heiningen, mit den zugegebenermaßen deutlichen verkehrlichen Belastungen durch die Baustelle. Generell muss alles getan werden, um die Umleitungsverkehre besser zu regeln, dies gilt insbesondere auch für die Ampelschaltung zur B14/Heinrich-Hertz-Straße, damit diese ihrer Entlastungsfunktion gerecht werden kann. Zum Zustand des ÖPNV mit seiner unbefriedigenden Pünktlichkeit und Verlässlichkeit gäbe es vieles zu sagen. Vor Ort ärgern wir uns vor allem über die mangelnde Barrierefreiheit der Bahngleise, die hoffentlich 2027 erreicht wird, wenn die Bahn endlich ihre Maßnahmen durchführt. An wichtigen Straßenbaumaßnahmen, die jedoch auch dem Radverkehr zugutekommen, sind die große Investitionen in den Neubau der Brücke über die Weissach und der KAWAG Kreisel zu erwähnen. Auch der Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen mit Überdachung im Wartebereich muss weiterverfolgt werden. Für die kommenden Jahre haben sich unsere Stadtwerke und die Stadt viel vorgenommen: das Fernwärmenetz soll ausgebaut werden, beginnend mit Backnang Süd-West mit dem Anschluss des Kreisberufsschulzentrums unter Einbeziehung größerer Abnehmer im Bereich der Südstadt. Neben den zu finanzierenden Kosten von ca. 2,5 Millionen Euro für die Stadtwerke und 2 Millionen Euro für die Stadt, ist die Frage der Verkehrsführung in den betroffenen Straßen nicht zu unterschätzen, zumal die Rohre für die Fernwärme sehr tief eingebaut werden müssen, so dass erhebliche Baumaßnahmen erforderlich werden. Es ist zu begrüßen, dass die Kanalsanierungen gleichzeitig erfolgen, was jedoch zusätzliche Kosten von 400.000 Euro für die Stadtentwässerung bedeutet. Wohlgemerkt nur für den allerersten Bauabschnitt! Bis Ende 2028 wären es ca. 12,5 Millionen Euro für die Stadtwerke, 4,6 Millionen Euro für die Stadt sowie 2,2 Millionen Euro für die SEB und es fehlen dann noch weite Teile der Südstadt und vor allem die längst überfälligen Sanierungen weiterer Straßen in der Stadt. Für die CDU-Fraktion zählt, dass Investitionen der Stadtwerke wirtschaftlich sind und die Heizoption für Verbraucher bezahlbar bleibt. Wir sind noch im Zweifel, ob sich so viele Abnehmer auf dem Wege ins Berufsschulzentrum finden werden, wie geplant, da die Anschlusskosten hoch sind. Hier bedarf es einer guten Aufklärung und Werbung und am besten auch Unterstützung des Landkreises.
Die ersten Ergebnisse zur Windparkanlage Hörnle wurden vorgestellt und sind im Sinne der Betreiber als positiv bewertet worden. Dies heißt jedoch nicht, dass das Projekt auf alle Fälle so umgesetzt wird, auf dem Wege dahin kann es noch erhebliche Schwierigkeiten geben, wie Einsprüche von Anliegern oder ein Preisverfall für die Einspeisevergütung, was das Projekt unwirtschaftlich machen könnte. Dennoch, da wir per Gesetz gezwungen sind Vorhaltegebiete auszuweisen, um eine Superprivilegierung mit Windrädern an jeder Stelle zu vermeiden, ist es richtig sich auch daran zu beteiligen. Neben der Beeinträchtigung wollen wir auch einen gewissen wirtschaftlichen Nutzen haben. Zu hoffen bleibt, dass es zukünftig weitere innovative Ideen zur Gewinnung regenerativer Energien sowie Einsparungen von Energie geben wird, so dass auch Windparks nur ein Übergangsmittel zum Erreichen der Klimaziele sein könnten. Die Heizzentrale in der Eugen-Adolff-Straße sollte nach meiner Erinnerung eigentlich im Sommer 2025 fertig sein, für wann können wir nun damit rechnen? Und sind unsere zuständigen Ämter gut gerüstet für die vielen Aufgaben und Projekte, die anstehen und die wir uns vorgenommen haben? Wir haben erhebliche Mittel in den Vorjahren bereitgestellt, die gar nie abgerufen werden konnten, weil die Projekte nicht in Gang kamen. Es lag also nicht an mangelnder Finanzierung, woran lag es dann? Und wie steht es um die dringend notwendige Sanierung des Daches im Technikforum?
Stadtentwicklung Trotz intensiver Bemühungen in den vergangenen Jahren wird weiter bezahlbarer Wohnraum benötigt. Könnte der „Bauturbo“ durch die Reduzierung der Genehmigungs-dauer Chancen für Baumaßnahmen eröffnen? Hier erwarten wir Antworten von der Verwaltung. Der Friedhofsentwicklungsplan ist auf den Weg gebracht, es gilt die Ergebnisse abzuwarten. Und eigentlich müsste die Gerätehalle am Waldfriedhof längst fertig sein, diese Maßnahme schieben wir seit Jahren vor uns her.
Klimaschutz Das Klimaforum hat gute Arbeit geleistet, viele wichtige Schritte in unserem Klimakonzept haben wir beraten und auf den Weg gebracht. Wir stehen nach wie vor dazu und zu allen Maßnahmen, die der Klimafolgenanpassung dienen. Besonders möchten wir die Verbesserung des Innenstadtklimas durch Begrünung herausheben sowie Schattierung von Spielplätzen und Aufenthaltsflächen in der Stadt. Damit Backnang eine saubere Stadt bleibt, sind alle Bürger aufgerufen bei der Aktion „Saubere Stadt“ mitzumachen.
Kultur Wir wollen auch die reichhaltige kulturelle Arbeit in Backnang erwähnen. Insbesondere der Sommernachtstraum der Bürgerbühne Backnang hat viele Menschen begeistert. Unsere Jugendmusik- und Kunstschule ist weiterhin auf Erfolgskurs, die städtische Galerie leuchtet über Backnang hinaus und unsere Blasorchester ist für die Stadt enorm wichtig. Das Programm im Bürgerhaus ist gefragt. Die Straßenmusiktage sind beliebt, sind aber auch in Zukunft nur mit Sponsoring durchführbar. Kultur ist gerade in schwierigen Zeiten ein wichtiger Baustein für eine positive Grundstimmung und Zusammenhalt in der Bevölkerung.
Sport Ebenso wichtiger Bestandteil ist der Sport, für den die Stadt Backnang einiges tut, was auch zur Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger beiträgt. Die Murrtal-Arena ist sehr gut angenommen und beliebter Austragungsort einiger hochkarätiger Sportereignisse, darauf dürfen wir stolz sein. Dennoch gibt es immer noch Sportstätten, die dringend Verbesserung und Weiterentwicklung brauchen. Deshalb stehen wir hinter den Förderanträgen, die wir heute verabschieden werden: für zeitgemäße Umkleiden im Etzwiesensportgelände sowie Weiterentwicklung der TSG-Anlage auf dem Hagenbach und natürlich der Sanierung der Schulsporthalle in der Taus.
Bildung und Soziales Die zurückgehenden Geburtenzahlen führen erstmalig seit Jahren dazu, dass es in manchen Einrichtungen voraussichtlich mehr Plätze als Nachfrage geben wird. Eine entsprechende Anpassung der Gruppenzahlen ist deshalb sinnvoll. Insbesondere da, wo auch bauliche Mängel zusätzliche Investitionen erfordern würden wie in der Bregenzer Straße. Um die richtigen Schritte in die Zukunft zu unternehmen brauchen wir jedoch verlässliche Daten. Eine Betrachtung der zukünftigen Geburtenentwicklung und der zu erwartende Entwicklung der bestehenden Wohngebiete für die nächsten 5 Jahre wäre hier von Vorteil. Die Reduzierung von Kinderbetreuungsplätzen erfordert allerdings eine frühzeitige Kommunikation mit allen Beteiligten, Kindern, Eltern und Mitarbeitenden sowie eine behutsame Umsetzung, die den Belangen der Betroffenen weitgehend gerecht wird. Die Schließung des Tageselternhauses durch den Träger hat erhebliche Unruhe verursacht. Es ist nun eine Lösung gefunden mit selbständigen Tagesmüttern und einem Raumangebot der Stadt. Es freut uns, dass die betroffenen Familien nun eine Perspektive zur Wahl haben. Wichtig ist auch nochmals zu betonen, dass das Konzept der Tageseltern eine gute Ergänzung zum bestehenden Kitaangebot ist und vor allem durch seine Flexibilität besticht. Das pädagogische Angebot der Fachkräfte in unseren Kindertagesstätten dient neben der Betreuung auch der frühkindlichen Bildung, weshalb wir die Idee unterstützen, dass zumindest der Besuch des letzten Kindergartenjahres für alle Kinder verpflichtend sein sollte, um sie rechtzeitig auf die Schule vorzubereiten, beispielsweise durch Verbesserung der Sprachkompetenz - allerdings dann finanziert von Land und Bund. Für unsere Schulen bedarf es ständiger Investitionen, insgesamt haben wir in den letzten Jahren vieles verbessert. An größeren Maßnahmen, die nun zur Diskussion stehen, sind die Aufstockung der Sporthalle an der Schillerschule und die Planung der Weiterentwicklung am Schulcampus Maubacher Höhe mit Max-Born-Gymnasium und Max-Eyth-Realschule zu nennen.
Ärztliche Versorgung Die Notfallpraxis, die von der Ärzteschaft Backnang bis Sommer letzten Jahres getragen wurde, hat endgültig geschlossen und macht auch für Backnanger Bürger den Weg zur Notfallbehandlung beschwerlicher. Danken möchten wir dem Landkreis, der versucht hat, innovative Lösungen zu finden. Glücklicherweise ist es der Stadt und dem Landkreis gelungen, in den Räumen der Notfallpraxis die Weiterführung der dringend erforderlichen Kinderarztpraxis zu ermöglichen als vom Landkreis betriebenes MVZ. Wichtig wäre eine Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen durch den Bund, in dem beispielweise in der Kinderheilkunde, aber auch in anderen Fachbereichen die Berechnung der Bedarfszahlen den aktuellen Entwicklungen angepasst werden sowie auch weitere innovative Ansätze und Anpassungen verfolgt werden können. Unser Wirtschaftsförderer Herr Gauger ist auf alle Fälle unermüdlich dabei, vor Ort interessierte Ärzte anzusiedeln.
Sicherheit Eine weitere Aufgabe in unserer Stadt bleibt der konsequente Ausbau der Hochwasserschutzmaßnahmen. Wann werden die technischen Bauwerke in der Stadt endlich in Betrieb genommen und bis wann wird die Lücke im innerörtlichen Hochwasserschutz geschlossen werden? Pflicht sind auch die baulichen Maßnahmen für unsere Feuerwehr wie Gerätehaus Steinbach und Schöntal, Schwarz-Weiß-Trennung sowie die technisch notwendige Ausstattung. An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Blaulichtorganisationen bedanken für ihren stetigen Einsatz und Dienst für ihre Mitmenschen. Besonders erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang die hervorragende Jugendarbeit und die gewachsene, ausgezeichnete Kooperation von Feuerwehr, DRK, THW und DLRG. Im vergangenen Jahr hat das THW Backnang sehr schnell dafür gesorgt, dass die Spinnerei und Sachsenweiler weiterhin über eine Behelfsbrücke über die Weissach erreichbar blieben. Wir sind dankbar, ein so gut funktionierendes und ausgestattetes THW vor Ort zu haben und dies wird am neuen Standort sicher noch verbessert werden. Gibt es bereits Pläne für die Nachnutzung des Geländes in den Etzwiesen?
Stadtverwaltung Es ist dringend erforderlich die Digitalisierung und Entbürokratisierung in der Stadtverwaltung voranzutreiben und immer wieder Prozesse auf Effizienz zu bewerten und zu verbessern. Der Einsatz eines Chatbots zur Beantwortung von Bürgeranfragen ist ein guter Gedanke, wir sind gespannt auf die Rückmeldungen der Nutzer. Auch der Einsatz eines Sprachprogramms zur Protokollführung in den Sitzungen ist ein richtiger Schritt und reduziert Kosten. Es gab in diesem Stellenplan zwar keinen Stellenzuwachs mehr, trotzdem stiegen die Personalkosten weiter und sind unser zweithöchster Ausgabenposten, so dass wir auch da mit Augenmaß haushalten müssen. Wir danken allen Mitarbeitenden für ihre Arbeit für die Stadt Backnang und ihr Verständnis und Kooperation bei unserem notwendigen Sparprozess. Die CDU-Fraktion wünscht sich zukünftig eine übersichtlichere Darstellung der notwendigen und geplanten Investitionsmaßnahmen. Es ist schwierig die zurückgestellten Maßnahmen zu finden oder zu suchen, da die Suchfunktion zu Sitzungsunterlagen in Mandatos nur begrenzt einsetzbar ist. Dies sollte dringend verbessert werden. Kredite sollen nun nicht mehr vorfinanziert, sondern jeweils neu beantragt werden, dies hilft auch dem Überblick. Generell sollten so wenig Kredite wie möglich aufgenommen werden, da die Tilgungen der Schulden den Haushalt belasten. Die Stadtverwaltung soll weiterhin konsequent nach Fördergeldern Ausschau halten, bei Investitionen ist jedoch meistens ein erheblicher Eigenanteil zu finanzieren.
Und jetzt bedanken wir uns bei der Stadtverwaltung, namentlich Herrn Oberbürgermeister Maximilian Friedrich sowie Herrn Ersten Bürgermeister Stefan Setzer für ihren Einsatz und die transparente und konstruktive Zusammenarbeit mit unserem Gemeinderat. In den Dank möchte ich die Dezernenten Regine Wüllenweber und Timo Mäule einschließen mit allen Amtsleiterinnen und Amtsleitern. Wir bitten, unseren Dank auch allen Mitarbeitenden weiterzugeben, ohne die die Stadtverwaltung nicht funktionieren könnte und die oft im Hintergrund arbeiten. Danke auch an unsere Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, wir versuchen gemeinsam auch in schwierigen Zeiten gute Lösungen für Backnang zu finden. In erster Linie danke ich den Mitgliedern meiner Fraktion für die engagierte und sehr gute Zusammenarbeit. Der Presse danke ich für die hoffentlich umfassende Berichterstattung und den Gästen für ihr Interesse. Schließen möchte ich mit einem Zitat von Sir Ernest Shackelton. Er wurde nicht nur wegen seiner Leistungen als Forscher bekannt, sondern vor allem dafür, dass es ihm gelang in einer ausweglosen Situation mit Mut, Einfallsreichtum und unerschütterlichen Willen alles zu versuchen, bis es ihm gelang sämtliche Mitglieder seiner gescheiterten Antarktis Expedition zu retten und sicher nach Hause zu bringen. Shackelton sagte sinngemäß: „Optimismus ist der wahre moralische Mut.“ Gerade in herausfordernden Zeiten wie heute können wir uns von Shackeltons Beispiel inspirieren lassen und mit Optimismus und kreativen Ideen neue Wege beschreiten.
Es gilt das gesprochene Wort. Für die CDU Fraktion Dr. Ute Ulfert
